Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ich selbst habe mit dem Bundesrat vor allem in meiner Funktion als Sprecher der Landesgruppe der schleswig-holsteinischen SPD-Bundestagsabgeordneten zu tun. In den Sitzungswochen des Bundestages treffen wir uns immer donnerstags um 07:30 Uhr in der Landesvertretung des Landes Schleswig-Holstein und bekommen unter anderem über die Beratungen in den Ausschüssen des Bundesrates und über das Vorgehen des Landes Schleswig-Holstein dort berichtet. (...)

(...) Es ist sicherlich erst in Jahren - wenn überhaupt - mit Wahlen im Internet zu rechnen. Wenn es keine fälschungssichere Wahl im Internet geben sollte, wird es auch keine Internet-Wahl geben dürfen. (...)

(...) Es dürfen keine Kerosinreste über dem Rhein-Main-Gebiet abgeblasen werden. Dieses so genannte "Fuel Dumping" wird auch nur in äußersten Notfällen praktiziert und muss von der Deutschen Flugsicherung (DFS) genehmigt werden. Ein Beispiel: Das Verfahren wird dann angewandt, wenn ein solches vollgetanktes Flugzeug wegen eines Notfalls oder einer Störung zum Flughafen zurückkehren muss. (...)

Sehr geehrte Frau Kretschmer,

herzlichen Dank für Ihre Frage.