Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Johannes Lichdi
Antwort 30.07.2009 von Johannes Lichdi BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Immerhin waren es die GRÜNEN, die namentliche Abstimmung beantragt haben, der sich zahlreiche Abgeordnete der FDP und der LINKEN durch Abwesenheit entzogen haben - warum wohl? Wir haben für Transparenz gesorgt - das ist bei einer ehrlichen Betrachtung auch mal zu würdigen! (...)

Portrait von Hanns-Dieter Schlierf
Antwort 28.07.2009 von Hanns-Dieter Schlierf ÖDP

(...) Die eCard ist für mich ein weiterer Angriff auf das Arztgeheimnis. Denn die Daten werden ja nicht auf der Karte gespeichert; dort befindet sich nur ein elektronischer Schlüssel. (...)

Portrait von Dieter Althaus
Antwort 30.07.2009 von Dieter Althaus CDU

(...) Ich denke, das haben wir in den vergangenen Jahren auch deutlich unter Beweis gestellt. Ihr Stichwort "Abwasserregelung" zeigt das bspw. sehr deutlich: Hier haben wir mit der Abschaffung der Beiträge im Wasserbereich und den deutlichen Entlastungen im Abwasserbereich bundesweit beispielhafte und auch bislang einmalige bürgerfreundliche Regelungen auf den Weg gebracht. (...)