Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.07.2009 von Enno Munzel Einzelbewerbung

(...) Ich bin gleich ehrlich: ich werde keine Wahlversprechen, in der Art „Steuern runter!“, „7,50€ Mindestlohn für alle“ oder „Härtere Strafen für ausländische Gewalttäter“ machen(**). Das ist bei einer Kandidatur um die Erststimme, also um das Direktmandat, absoluter Schwachsinn und billiger Populismus! (...)

Portrait von Johanna Scheringer-Wright
Antwort 02.08.2009 von Johanna Scheringer-Wright Die Linke

(...) Meiner Ansicht nach ist jeder Kampfeinsatz ein kleiner Krieg. Wenn Kampfeinsätze regelmäßig durchgeführt werden, muss man von Krieg sprechen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 18.08.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) ich halte es durchaus für möglich, dass die CDU solche Pflichten begründet. Man will nicht mehr für Arbeitslosigkeit bezahlen, aber den gesellschaftlichen Nutzen erhöhen. Diese Ungerechtigkeit werden wir aber entschieden bekämpfen. (...)

Portrait von Dorothea Steiner
Antwort 01.09.2009 von Dorothea Steiner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich möchte für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Osnabrück eine Ansprechpartnerin für grüne Themen sein. Ich möchte die Stadt Osnabrück dabei unterstützen, die Solarenergie vorbildlich zu nutzen und den Umstieg auf Erneuerbare Energie zu befördern. Ökologische Modernisierung kann Jobs in Osnabrück und in der Region schaffen. (...)

Portrait von Mathias Middelberg
Antwort 16.08.2009 von Mathias Middelberg CDU

(...) Aber der Ausstieg ist immer auch eine Frage der Alternativen. Es nutzt nicht, wenn wir aussteigen, aber dann deutsche Verbraucher – und dies kann man weder politisch, noch rechtlich verhindern – Kernenergiestrom von ausländischen Kraftwerken beziehen, die weniger sicher sind als unsere. Dann fördern wir durch unseren Ausstieg den Ausbau der Kernenergienutzung bei unseren Nachbarn. (...)