Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.07.2009 von Matthias Bollwahn FDP

(...) Ziel liberaler Steuerpolitik ist die konsequente Besteuerung nach Leistungsfähigkeit- für mehr Nettoeinkommen und die Unterstützung bei Bedürftigkeit - bei gleichzeitiger Förderung von Leistungsbereitschaft und Eigeninitiative. (...)

Antwort 10.08.2009 von Antje Ehrlich-Strathausen SPD

(...) Nicht jeder zahlt aber alle Arten von Steuern. Die einzige Möglichkeit, die ich sehe, ist, das System der Lohnsteuer zu ändern. (...)

Portrait von Dieter Althaus
Antwort 03.08.2009 von Dieter Althaus CDU

(...) Aber bei allen Entlastungsdiskussionen bitte ich auch zu bedenken, dass die Erfüllung staatlicher Aufgaben und die Finanzierung unseres Sozialstaates - unabhängig von seiner konkreten Ausgestaltung - gewährleistet sein muss. (...)

Portrait von Mike Mohring
Antwort 30.07.2009 von Mike Mohring CDU

(...) Die Spitzenverdiener haben einen Anteil von zehn Prozent, tragen aber zu 54 Prozent zum Aufkommen bei. Fasst man den Begriff weiter, zahlen die oberen 50 Prozent 91 Prozent der gesamten Einkommensteuer. (...)

Portrait von Christoph Matschie
Antwort 05.08.2009 von Christoph Matschie SPD

(...) Das lässt sich für Thüringen auch praktisch belegen. Die Thüringer CDU hat ja gezeigt, wo sie Sparpotenziale sieht: bei den Blinden mit der Abschaffung des Blindengeldes, bei der Kinderbetreuung mit massiven Kürzungen der Zuschüsse für die Kindergärten, bei der Bildung mit der Abschaffung der Lernmittelfreiheit sowie bei den Städten, Gemeinden und Landkreisen mit Kürzungen des Kommunalen Finanzausgleichs. (...)

Antwort 13.09.2009 von Philipp Irmscher FDP

Sehr geehrter Herr Held,

zunächst bitte ich Sie um Entschuldigung für die lange Zeit, die Sie auf meine Antwort warten mussten. Ich bitte um Nachsicht!

Gerne beantworte ich Ihre Frage!