Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Andreas N. • 29.07.2009
Frage an Thilo Hoppe von Andreas N. bezüglich Verkehr
Portrait von Thilo Hoppe
Antwort 12.08.2009 von Thilo Hoppe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Da der Nutzen dieses Projektes in keinem Verhältnis zu seinem Flächenbedarf steht, werde ich mich - wie bereits jetzt - auch nach der Bundestagswahl dafür einsetzen, dass das Projekt eingestellt bzw. der im Bundesfernstraßenneubaugesetz festgeschriebene vorrangige Bedarf für das Straßenbauvorhaben Autobahnanbindung und Ortsumgehung Aurich (B 210 n) gestrichen wird. (...)

Antwort 30.07.2009 von Martin Heilemann Die Linke

(...) Im Falle einer Überarbeitung des Bundesverkehrswegeplans würde ich mich dafür einsetzen, dass dieses Vorhaben gestrichen wird, und zwar ganz und nicht nur aus dem vordringlichen Bedarf. Diese Autobahnanbindung ist aus vielen Gründen völlig sinnlos. Für mich ist unter anderem ein entscheidender Ablehnungsgrund, dass der gesamte Verkehr aus Richtung Oldenburg davon gar nicht profitieren kann. (...)

Bild von Ralf Wätzig vor rotem Hintergrund
Antwort 10.08.2009 von Ralf Wätzig SPD

(...) Abschließend noch ein Statement von mir persönlich: Ich kann nicht einschätzen, ob es so einfach möglich ist, über mehrere Gesellschaften hinweg Einfluss auf Unternehmensabläufe zu nehmen. Die skizzierte Praxis zeigt aber umso mehr, dass wir einen gesetzlichen Mindestlohn für alle Branchen brauchen. Diesen brauchen wir nicht zuletzt deshalb, damit alle Möglichkeiten, diesen zu umgehen, von vorn herein unterbunden werden. (...)