Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Heinemann
Antwort von Robert Heinemann
CDU
• 18.03.2009

(...) Die neue Steuer-Identifikationsnummer wurde nach meiner Information zum 1. Juli 2007 eingeführt und gilt von diesem Zeitpunkt an das gesamte Leben lang. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 20.04.2009

(...) zutreffend stellen Sie fest, dass die Rechte der Urheber und der ausübenden Künstler vielfach von großen Unternehmen erworben werden, die diese Nutzungsrechte kommerziell verwerten. Auch die von Verwertern erworbenen Nutzungsrechte sind als geistiges Eigentum geschützt. Daher dürfen die Unternehmen beispielsweise digitales Rechtemangement und Kopierschutz einsetzen. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 25.03.2009

(...) Die Bundesregierung verfolgt mit dem Regierungsprogramm Bürokratieabbau und bessere Rechtssetzung das Ziel, Bürokratie in Deutschland messbar abzubauen. Dabei werden die gegenwärtigen bürokratischen Lasten und ihr Abbau unter Anwendung des international anerkannten und erprobten Standardkosten-Modells (SKM) sichtbar und überprüfbar gemacht. (...)

Frage von Jens B. • 18.03.2009
Portrait von Jörg Tauss
Antwort von Jörg Tauss
Einzelbewerbung
• 19.03.2009

(...) Im Gegenteil. Eigene Recherchen sind gerechtfertigt und sogar notwendig, zumal dann, wenn man sich durch die Exekutive getäuscht fühlt. Ansonsten bitte ich um Verständnis, wenn ich mich zum laufenden Verfahren nicht äußere, sondern auf meine Stellungnahme auf meiner Homepage verweise ( http://www.tauss.de ). (...)

Frage von Anton E. • 18.03.2009
Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 18.03.2009

(...) Um zu verhindern, dass die Weltfinanzkrise ungebremst auf die Realwirtschaft durchschlägt, Erspartes und Arbeitsplätze noch mehr gefährdet werden, musste schnell gehandelt werden. Aus diesem Grunde gab es das Rettungspaket zur Stabilisierung des Finanzsektors, das in enger Abstimmung mit den anderen Mitgliedstaaten der EU und den G7-Partnern entwickelt wurde. (...)

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