Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elke Holzapfel
Antwort 22.07.2009 von Elke Holzapfel CDU

(...) beim Urlaubsgeld. Ich kann deshalb keine Frage der sozialen Un-Gerechtigkeit darin erkennen, zudem Deutschland nach Grundgesetz die Tarifautonomie gewährleistet und sich die Politik rauszuhalten hat aus Tarifverhandlungen. (...)

Portrait von Sevim Dağdelen
Antwort 23.07.2009 von Sevim Dağdelen BSW

(...) DIE LINKE hält Wohnungslosigkeit ganz und gar nicht für hinnehmbar. Ich halte Wohnungslosigkeit für einen sozialpolitischen Skandal und teile Ihren Zorn! Während für Banken genug Geld da zu sein scheint, fehlt es am Nötigsten für Wohnungslose. (...)

Frage von Christoph R. • 19.07.2009
Frage an Swen Schulz von Christoph R. bezüglich Familie
Portrait von Swen Schulz
Antwort 11.08.2009 von Swen Schulz SPD

(...) Es kann festgehalten werden, dass die Bundesrepublik einer der leistungsstärksten Sozialstaaten der Welt ist. Die erhöhten Ausgaben für die staatlichen Sicherungssysteme sind beispielsweise dafür vorgesehen, die Absicherung vor sozialen Risiken wie Krankheit, Arbeitslosigkeit sowie des Alters durch Entgeltfortzahlung, medizinische Versorgung und Rentenzahlungen beziehungsweise Pflegeleistungen zu garantieren. (...)

Portrait von Vasco Schultz
Antwort 20.07.2009 von Vasco Schultz Die Linke

(...) ABER: Ein großer Störfall in einem Atomkraftwerk wie Krümmel (direkt vor den Toren Hamburgs) hätte derart massive und katastrophale Folgen, dass selbst ein noch so geringes (aber immer vorhandenes) Risiko angesichts dieser Auswirkung nicht tolerierbar ist. Denn: Sobald ein Risiko besteht - und sei es auch noch so klein - ist die Frage nicht, OB ein Störfall passiert, sondern WANN. (...)