Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dirk H. • 23.03.2009
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 07.08.2009 (...) Dieses detaillierte Konzept lag zu dem damaligen Zeitpunkt nicht vor. Oskar Lafontaine hat jedoch immer wieder in allen seinen Reden beschrieben, wie eine demokratische Mitarbeiterbeteiligung sein sollte. Diese kann auch umgesetzt werden, wenn die Beteiligten es wollen. (...)
Frage von Thomas W. • 23.03.2009
Antwort von Ruth Hieronymi CDU • 27.03.2009 (...) Der Einsturz des Kölner Stadtarchivs ist in der Tat ein kulturpolitisch sehr brisantes und tragisches Ereignis. Neben den Toten und Verletzten ist der Verlust zahlreicher Dokumente, die auch unsere kulturelle Geschichte für die Ewigkeit festhalten sollten, für mich als Historikerin eine erschütternde Nachricht. (...)
Frage von Gunnar W. • 23.03.2009
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 21.04.2009 (...) Ich sehe durchaus das Problem, dass der Begriff ‚Verbot’ missverständlich ist und zum Teil als undifferenziertes Pauschalurteil gegen Computerspiele im Allgemeinen verstanden wird. Mir geht es jedoch vorläufig nicht darum, dass ein konkretes Spiel in einer konkreten Version verboten wird. (...)
Frage von Gerd-Paul I. • 23.03.2009
Antwort von Garrelt Duin SPD • 31.03.2009 (...) Eine Harmonisierung der Energiesteuern in Europa ist sinnvoll. Gleichwohl kann es im Interesse des Klimaschutzes nicht darum gehen, die Steuern in Deutschland zu senken. (...)
Frage von Wolfgang P. • 23.03.2009
Antwort von Monika Lazar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.03.2009 (...) Daher kann ich nicht beurteilen, weshalb Sie nun mehr Steuern zahlen müssen als vorher. Es ist aber so, dass die von der Großen Koalition beschlossene Kfz-Steuerreform, die ab dem 1.7.2009 in Kraft tritt, kaum Anreize setzt, sich für spritsparende Fahrzeuge zu entscheiden. So muss jedes Auto einen Sockelbetrag an Steuern zahlen, der vom Hubraum und dem getankten Kraftstoff abhängt. (...)
Frage von Ines E. • 23.03.2009
Antwort ausstehend von Heike Hänsel Die Linke