(...) Deshalb ist die Privatisierung der Deutschen Bahn AG für die SPD kein Thema mehr. Sie soll auch künftig als integrierter Konzern bestehen bleiben. (...)
(...) DIE LINKE hat einen Gesetzesentwurf zur Bekämpfung der Abgeordnetenbestechung erarbeitet (vgl. Drucksache 16/8979). (...)
(...) Unsere Kinder erwerben dadurch wichtige Schlüsselkompetenzen im digitalen Bereich, die sie in unserer Mediengesellschaft auch dringend benötigen, um daran teilhaben zu können. Diese Vorteile können sie nur dann in aller Fülle ausschöpfen, wenn sie in der Lage sind, sich sicher im Netz bewegen zu können. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
Herr Schulte-Drüggelte hat das Thema in einem persönlichen Gespräch mit
Herrn Heppe erläutert.
Mit freundlichen Grüßen
(...) die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum zählt zu den größten und gleichzeitig schwierigsten Aufgaben der kommenden Landesregierung. (...)
(...) Selbstverständlich sind auch die Erfahrungen mit sonstigen Feuerwerkskörpern auszuwerten. Nach meinem Dafürhalten gibt es aber einen erheblichen Unterschied zwischen zeitlich oder räumlich begrenzten Feuerwerken und den Himmelslaternen, die jederzeit und allerorts – vornehmlich auch in der brandgefährdeteren Sommerzeit – gezündet werden können. Ein Erstrechtschluss (wenn schon Himmelslaternen, dann doch bitte gleich sämtliches Feuerwerk) sehe ich daher nicht. (...)
