Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marieluise Beck
Antwort 10.08.2009 von Marieluise Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) die Verbraucherverbände weisen seit Jahren darauf hin, dass täglich tausende Internetsurfer in teure Langzeit-Abos gelockt werden. Vermeintliche Gratisangebote im Internet erweisen sich im Kleingedruckten oft als gepfefferte Kostenfallen. (...)

Portrait von Winfried Hermann
Antwort 07.08.2009 von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Entfernungspauschale heute begünstigt Personen mit einem hohen Steuersatz. (...) Das ist ungerecht und daher wollen wir, dass die Pauschale tatsächlich pauschal pro Kilometer für alle gleich als Steuerabzug gezahlt wird. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 06.08.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Für die Freien Demokraten und mich ganz persönlich ist klar: Die allgemeine Wehrpflicht stellt einen tiefen Einschnitt in die Lebensplanung und in die Freiheit junger Bürger in unserem Land dar. Allerdings für einen immer geringer werdenden Anteil, denn von 440.000 jungen Männern eines Jahrgangs rücken nur 70.000 tatsächlich in die Kasernen ein. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 26.08.2009 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) ukrainische Staatsbürgerinnen und -bürger benötigen zur Einreise - auch zu Besuchszwecken - in die Bundesrepublik Deutschland ein Visum. Frank-Walter Steinmeier ist sich bewusst, dass das Visumverfahren von den Betroffenen häufig als Belastung empfunden wird. Deshalb ist ihm besonders wichtig, dass das Verfahren so effizient und bürgerfreundlich wie möglich gestaltet wird. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 06.08.2009 von Guido Westerwelle FDP

(...) Die FDP lehnt einen Generalverdacht und eine Vorverurteilung aller legalen Waffenbesitzer als Reaktion auf dieses Verbrechen ab. Nicht die legalen Waffen stellen eine Gefahr für unsere Gesellschaft dar, sondern illegaler Waffenbesitz. Das zeigen alle Studien. (...)