Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian B. • 18.04.2009
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 20.04.2009 (...) Die Mitglieder von CCC mögen versierte Computerfachleute sein. Aber jetzt frage ich Sie: Ist die Unterstellung, aus "Unfähigkeit oder Böswilligkeit" wolle die Regierung "eine flächendeckende Internet-Zensurinfrastruktur" errichten, ein informationstechnisches Sachurteil oder eine polemische politische Wertung? (...)
Frage von Florian Z. • 18.04.2009
Antwort ausstehend von Birgit Homburger FDP Frage von Martin N. • 18.04.2009
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 20.04.2009 (...) herzlichen Dank für Ihre Information. Sie bestätigen somit, dass es im Internet frei verfügbare Seiten mit kinderpornographischen Inhalten gibt. Viele Kritiker der aktuell vereinbarten Internet-Sperren haben genau dies bestritten und sagten, die Weitergabe erfolge nur per MMS, geschlossene Tauschbörsen etc. (...)
Frage von Hadmut D. • 18.04.2009
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 24.04.2009 (...) Die argumentative Bringschuld liegt natürlich bei denen, die ein Vorgehen gegen Kinderpornographie kritisieren und nicht bei denen, die - statt sich mit den Problemen zufrieden zu geben - nach neuen Lösungswegen suchen. (...)
Frage von Horst B. • 18.04.2009
Antwort von Erich Georg Fritz CDU • 22.04.2009 (...) Die Bundesländer argumentieren beim Verbot von Online-Lotto, dass auch von Lotterien Suchtpotenzial ausgehe und sich dieses Suchtpotenzial im Internet noch weniger kontrollieren lasse. Suchtexperten sprechen davon, dass bei hohen Jackpots durchaus die Gefahr einer Spielsucht besteht. (...)
Frage von Sebanti E. • 18.04.2009
Antwort von Lutz Heilmann Die Linke • 21.04.2009 (...) ich wurde 2005 von der LINKEN als Kandidat aufgestellt und von den Wählerinnen und Wählern als Vertreter der LINKEN in den Bundestag gewählt, somit vertrete ich DIE LINKE und deren inhaltliche Positionen im Bundestag und selbtverständlich auch bei Reisen ins Ausland. (...)