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Hans-Peter Uhl
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Frage von Hadmut D. •

Frage an Hans-Peter Uhl von Hadmut D. bezüglich Jugend

Sehr geehrter Herr Dr. Uhl,

mit großem Interesse habe ich Ihre früheren Antworten vom heutigen Tage zu der Streitsache der Internet-Sperren gelesen. Dabei stufen sie in Ihrer Antwort an Herrn Pauler die Kritik des CCC als "Hysterie von Pseudo-Computerexperten" ein. Daran möchte ich jetzt nicht kratzen.

Da ich mich aber sehr für das Thema und die Beweggründe interessiere, würde ich gerne fragen, welche ernsthaft-seriösen "Computerexperten" - oder was immer ein besserer Begriff wäre - da beratend tätig waren und wo man Material oder Gutachten dazu finden könnte, denn dazu habe ich bisher nicht viel gefunden. Ich konnte leider auf den Webseiten der Befürworter viel weniger Material finden als auf den Webseiten der Kritiker, und möchte mir gerne ein ausgewogenes Bild machen. Es irritiert mich sehr, daß auch viele Informatik- und Rechts-Professoren der Sperre kritisch gegenüber stehen. Wo würde man Material von Internet-Experten finden, die sachlich die technischen Gründe für die Sperre erläutern?

Mit freundlichen Grüßen

Hadmut Danisch

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Danisch,

zu Ihrer Information empfehle ich, den betreffenden Gesetzentwurf gründlich zu studieren: http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/Gesetz/entwurf-gesetzes-zur-bekaempfung-der-kinderpornographie-in-kommunikationsnetzen,property=pdf,bereich=bmwi,sprache=de,rwb=true.pdf
Ich füge hinzu, dass ich diesen Gesetzentwurf nicht verfasst habe und seine genaue Enststehungsgeschichte dementsprechend nicht kenne.

Im Übrigen ist es nicht meine Aufgabe, ein Fundstellenverzeichnis über alle Pro- und Contra- Publikationen anzulegen.

Mein Standpunkt ist klar: Ich unterstütze den angestoßenen Gesetzgebungsprozess zum Thema Internetfilter und habe auch die vertraglichen Vereinbarungen der Bundesregierung mit den TK-Unternehmen unterstützt - als Sicherungsnetz, falls der Gesetzgebungsprozess sich verzögern sollte.

Die argumentative Bringschuld liegt natürlich bei denen, die ein Vorgehen gegen Kinderpornographie kritisieren und nicht bei denen, die - statt sich mit den Problemen zufrieden zu geben - nach neuen Lösungswegen suchen.

Die Gegenargumente, die ich bislang gehört habe, erscheinen mir
- teils nicht zwingend
- teils widersprüchlich
- teils an den Haaren herbeigezogen
- teils auf Missverständnissen oder rechtlicher Unkenntnis beruhend.
Im Einzelnen habe ich dazu bereits einige Ausführungen gemacht. Ich bin nicht bereit, dies hier als ´ewige Wiederkunft des Gleichen´ immer neu auszubuchstabieren. Im Übrigen bin ich nicht die zentrale Auskunftsstelle zum Thema Kampf gegen Kinderpornographie.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Hans-Peter Uhl