Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas B. • 03.05.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 04.06.2009 (...) Die FDP setzt den Wahlkampfverwirrungen und dem Negativ-Campaigning der anderen Parteien ihren eigenen klaren Kurs entgegen. Wir Freie Demokraten werden den Wahlkampf in diesem Jahr nutzen, um für unser gutes Programm und unsere überzeugenden Persönlichkeiten zu werben. (...)
Frage von Ulrich Z. • 03.05.2009
Antwort von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.05.2009 (...) Die Große Koalition aus SPD und CDU in der Bundesregierung hält weiterhin an der Diskriminierung von Schwulen und Lesben fest. Sie verweigert Lebenspartnerinnen und Lebenspartnern die gleichen Rechte wie Eheleuten. (...)
Frage von Heidrun Z. • 03.05.2009
Antwort von Udo Bullmann SPD • 29.05.2009 (...) Über die Aufhebung von Schutzzöllen sollte daher von Fall zu Fall entschieden werden. (...) In Bereichen, in denen die Wirtschaft der Entwicklungsländer konkurrenzfähig ist, kann eine Aufhebung von Schutzzöllen unter Umständen in Betracht gezogen werden. (...)
Frage von Rosemarie S. • 03.05.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 08.05.2009 (...) Für mich persönlich ist ganz klar: Das Problem ist nicht der Lobbyismus, sondern dass es in der Politik an Mut fehlt. Politiker, die sagen: Wir können etwas nicht durchsetzen, weil uns die bösen Lobbyisten im Nacken sitzen - die sollen ihr Mandat zurückgeben und in ihren Beruf zurückkehren. (...)
Frage von Dieter K. • 03.05.2009
Antwort von Diana Golze Die Linke • 11.05.2009 (...) Gerade hier wurde Hand angelegt, wie auch in Deutschland seit Jahren bei Kindern und Jugendlichen gespart wurde. Gerade jetzt muss aber aus meiner Sicht in die Kinder und ihre <Kinder>Familien und Strukturen investiert werden. (...)
Frage von Marlene N. • 03.05.2009
Antwort von Yasar Bilgin CDU • 08.05.2009 (...) Vielen Dank für Ihre Frage. Selbstverständlich werde ich mich dafür einsetzen, im Gesundheitswesen, im Bereich der Krankenversorgung, strukturelle Verbesserungen umzusetzen, besonders in jenen Bereichen, in denen die Krankenversorgung noch nicht optimal ist. (...)