(...) Beim Datenschutzbeauftragten des Bundes wird ein unabhängiges Gremium eingesetzt. Dieses Gremium kontrolliert die BKA-Liste regelmäßig und kann sie jederzeit einsehen und korrigieren, soweit die Voraussetzungen für eine Sperrung nicht vorliegen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.08.2009 von Elisabeth Alter SPD
Antwort 18.08.2009 von Hanns-Dieter Schlierf ÖDP
(...) Die ÖDP ist die einzige Partei, die bereits in ihren Statuten Spenden von Firmen ablehnt. (...)
Antwort ausstehend von Matthias Fimmel Grundeinkommen

Antwort 18.08.2009 von Günter Dennhoven Grundeinkommen
(...) Da sind Sie richtig informiert. Das bedingungslose Grundeinkommen ist in Mönchengladbach, WK 110, wählbar. (...)

Antwort 18.08.2009 von Martin Tangeten Willi-Weise-Projekt
(...) Ich sehe die Forderungen nach einem Grundeinkommen als logische Konsequenz aus den Entwicklungen der vergangenen Jahrzehnte und viele der Ansätze als geeignete Lösungsansätze einiger, wenn auch nicht aller, unserer heutigen Zivilisationsprobleme. (...)
Antwort 14.08.2009 von Andy Grote SPD
Lieber Stefan R. S.,