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Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 11.05.2009

(...) In der laufenden Diskussion und Beratung dieses Gesetzentwurfe geschieht jetzt genau das, was viele erwartet und befürchtet haben, nämlich jeder und jedem fällt ein, was man auch noch gleich alles sperren könnte: Jugendpornographie, Seiten mit Lotteriespielen oder mit Killerspielen, rechtsextreme oder "Piratenseiten" auf denen man sich illegal Filme oder Musik downloaden kann. Damit kommen wir sehr schnell an die Frage der Zensur. Das ist einer der Hauptgründe dafür, warum ich dieses Gesetz für falsch halte. (...)

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