Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael S. • 09.05.2009
Antwort von Ekkehardt Wersich CDU • 11.05.2009 (...) Die von Ihnen formulierten Fragen richten sich offensichtlich an den Arzt und Senator Dietrich Wersich, also die Exekutive, die Sie durch die in Hamburg geltende Gewaltenteilung aber über abgeordnetenwatch.de nicht erreichen. Senatsmitglieder haben auch kein Stimmrecht in der Hamburgischen Bürgerschaft. (...)
Frage von Erika N. • 09.05.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 10.05.2009 (...) Ich halte den Bundesfinanzminister Steinbrück für einen herausragenden und bedeutenden Finanzminister. Ich bin froh, daß wir ihn haben. (...)
Frage von Manfred P. • 09.05.2009
Antwort von Brigitte Zypries SPD • 07.09.2009 (...) bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich Äußerungen Dritter nicht kommentiere. (...)
Frage von Helge Rainer B. • 09.05.2009
Antwort von Ute Granold CDU • 20.05.2009 (...) 5 WaffG) wegen Zweifeln an der Zuverlässigkeit ein Verfahren zum Widerruf der Waffenerlaubnis betreiben. Nach meiner festen Überzeugung haben wir damit ein Verwaltungsverfahren geschaffen, welches das berechtigte Interesse des Staates zur sicheren Verwahrung von Schusswaffen einerseits und das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung andererseits in Einklang bringen wird. (...)
Frage von Helge Rainer B. • 09.05.2009
Antwort von Michael Hartmann SPD • 13.05.2009 (...) Im Umgang mit Schusswaffen und simulierten Kampfhandlungen im zivilen Bereich müssen wir gesellschaftlich noch sensibler werden. Wenn wir also über das Waffenrecht diskutieren, müssen wir auch über Paintball sprechen, denn bei diesem Spiel wird das Schießen und Töten von Menschen simuliert. (...)
Frage von Janek P. • 09.05.2009
Antwort von Michael Hartmann SPD • 13.05.2009 (...) Ich bin der Meinung, dass uns Sozialdemokraten mehr verbindet, als strittige Positionsdifferenzen in einer Sachfrage. Wir wollen die Freiheit der Menschen erhalten - und die Freiheit eines Jeden geht eben nur soweit, wie sie die Freiheit und das Leben Anderer nicht einschränkt. (...)