Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Es ist ja kein Geheimniss, dass gerade die jungen Frauen in Thüringen weniger werden, da sie sich nach gut bezahlten Arbeitsplätzen, entsprechend ihrer Ausbildung, umsehen. Halten kann man die jungen Leute nur, wenn die Bezahlungen in Ost und West endlich gleich ziehen und somit der Anreiz für Thüringen größer wird. (...)
(...) Regionale Identität, oder besser Heimat, ist mir sehr wichtig. Reaktionär finde ich daran nichts, nur bin ich immer sehr befremdet, wenn Menschen den Heimatbegriff überhöhen. Heimat kann ganz klein und zugleich ganz groß sein. (...)
(...) Es waren drei Überlegungen: Erstens: Das Ende des so genannten "Keynesianischen Projektes" und des Siegeszuges der Angebotstheorie. Nun zeigt sich mit der Finanzkrise, dass Angebotstheorie und neoliberale Wirtschaftpolitik den Staat auszutrocknen durchaus gut für die Gewinne waren, aber schlecht für die Produktivität und übel für die Gesellschaft ausgehen können. (...)
(...) Nur ein ausreichend hoher Mindestlohn kann Hungerlöhne, die nicht zum Leben reichen, verhindern. Wenn die Löhne wieder auf einem sicheren Fundament stehen, gehen auch die Einnahmeausfälle bei Steuern und Sozialversicherungen infolge Lohndumping und prekärer Arbeit zurück. Die Staatskassen werden von aufstockenden Sozialleistungen entlastet. (...)
(...) Dabei ist uns jedoch klar, dass es eine Reihe von Arbeitsstellen im Niedriglohnbereich gibt - gerade im arbeitsintensiven Dienstleistungsgewerbe oder bei einfachen Hilfstätigkeiten - wo ein solcher Lohn nur sehr schwer bezahlt werden kann und wo schnelle und praktische Erleichterungen für die ArbeitgeberInnen notwendig sind. Wir GRÜNEN schlagen daher vor, dass die Sozialversicherungsbeiträge im unteren Einkommensbereich deutlich gesenkt werden sollen. Das bringt Geringverdienern mehr Netto und die UnternehmerInnen müssen weniger Sozialversicherungsbeiträge abführen. (...)
(...) Die Verordnung schreibt diese Impfung verpflichtend für Rinder, Schafe und Ziegen vor, weil nur durch den Aufbau eines flächendeckenden Impfschutzes erreicht werden kann, dass sich das Virus der Blauzungenkrankheit nicht weiter ausbreitet. Die rückläufigen Fallzahlen in Deutschland und in Bayern beweisen, dass die gewählte Strategie richtig war (siehe die Fallzahlentwicklung Jahr/Deutschland/Bayern: 2007/20813/282, 2008/5124/42, 2009/132/5). (...)