Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kornelia Möller
Antwort 02.09.2009 von Kornelia Möller Die Linke

(...) Zunächst möchte ich Ihnen versichern, dass sich die LINKE auch in der kommenden Wahlperiode für eine ehrliche ehrlichearktstatistik einsetzen wird. (...)

Portrait von Ralph Lenkert
Antwort 21.08.2009 von Ralph Lenkert Die Linke

(...) Zuerst müssen wir diese Spirale aus Kaufkraftverlust und Personalkostenreduzierung durchbrechen. Deshalb trete ich für einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn nach französischem Vorbild ein, der in der nächsten Wahlperiode auf 10 Euro erhöht wird und Jahr für Jahr zumindest in dem Maße wächst, wie die Lebenshaltungskosten steigen. Damit dies nicht zu einer Preisexplosion führt, schlage ich für die genannten Bereiche eine Senkung der Mehrwertsteuer auf 7 Prozent vor. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 26.08.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Insgesamt können Sie davon ausgehen, dass die Vollzeitbeschäftigungsverhältnisse abgenommen und die prekären Beschäftigungsverhältnisse zugenommen haben. Wir werden das künftig hoffentlich stärker thematisieren. (...)

Portrait von Max Stadler
Antwort 25.08.2009 von Max Stadler FDP

(...) mit der FDP wird das EEG auch in der nächsten Legislaturperiode Bestand haben, so dass Planungssicherheit gegeben ist. Für den Markteintritt neuer Akteure und für den kostengünstigen Ausbau der erneuerbaren Energien ist dabei die Verlässlichkeit und Kalkulierbarkeit der Förderung unerlässlich. (...)