Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Werner Schulz
Antwort von Werner Schulz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.05.2009

(...) Reaktioen auf Artikel, die ich geschrieben habe oder auf Radio- und Fernsehsendungen. Die Fragen von Kandidatenwatch.de habe ich mir für einen etwas ruhigeren Tag am Computer (täglich etwa 120 e-mails) vorgenommen. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 02.06.2009

(...) Besonders wichtig ist mir, klar zu stellen, dass es sich bei der genannten Sperrliste und bei der Verpflichtung der Internet Provider, die auf dieser Liste enthaltenen Internet-Seiten zu sperren, eben nicht um eine Zensur des Internets handelt, bei der der Staat – aus welchen Gründen auch immer – einige Internetseiten sperren lässt, um seine Bürgerinnen und Bürgern mehr oder weniger willkürlich an der Nutzung des Internets zu hindern. Läge die Sache so, würde ich den Gesetzentwurf nicht unterstützen. (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort von Josef Göppel
CSU
• 27.05.2009

(...) Bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen, besonders aber bei der Milch, befürworte ich deshalb eine flexible Mengensteuerung, die Überangebote verhindert und kostendeckende Preise ermöglicht. Sie meinen, die Zusatzleistungen der Landwirte müssten ausschließlich über die öffentliche Hand ausgeglichen werden. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort von Brigitte Zypries
SPD
• 08.06.2009

(...) Dabei hat sich gezeigt, dass eine Verschlechterung von Beweismöglichkeiten nicht zu befürchten ist. Im Übrigen erscheint mir der von Ihnen besorgte Effekt, dass die bisherigen Konsumenten von Kinderpornographie hiervon in Zukunft ablassen und etwaig vorhandes Material vernichten könnten, nicht der Schlechteste zu sein. Denn mit den Überlegungen zur Sperrung kinderpornographischer Seiten soll - im Interesse des Schutzes der betroffenen Kinder - gerade das Ziel der Eindämmung des Konsums solchen Materials erreicht werden. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort von Ingo Wellenreuther
CDU
• 25.05.2009

(...) Ich gebe Ihnen aber insoweit Recht, als sich die derzeitige Diskussion darüber, ob es Entwicklungen in unserer Gesellschaft hin zu inakzeptablen Verrohungen gibt, nicht allein auf den Bereich der PCs beschränken sollte. (...)

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