Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Garrelt Duin
Antwort 11.09.2009 von Garrelt Duin SPD

(...) Ich habe jederzeit öffentlich Stellung zum geplanten Kohlekraftwerk in Emden genommen und meine Position gegen einen Bau klar dargestellt. Meiner Ansicht nach, sollte man jetzt nicht die Hände in den Schoß legen und sagen „Da ist sowieso nichts mehr zu machen.“ Deswegen führe ich von kommunalpolitischer Ebene bis zur Bundesebene Gespräche, unter anderen mit Bundesumweltminister Sigmar Gabriel, um den Bau in Emden zu verhindern. (...)

Bundestagsabgeordneter Alois Gerig
Antwort 19.09.2009 von Alois Gerig CDU

(...) Gleichwohl darf Bildung keine Frage des Geldes sein. Mit dem Studienkredit der KfW-Bankengruppe hat die unionsgeführte Bundesregierung ein zusätzliches Förderprogramm für Studentinnen und Studenten aufgelegt, das größere finanzielle Unabhängigkeit im Studium schafft. Außerdem wurde das BAföG erhöht und der Kreis der Geförderten erweitert. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 04.09.2009 von Andrea Nahles SPD

(...) das ist für mich kein Verfassungsbruch, da die Quotenregelung eine Möglichkeit ist, die geschlechtsspezifische Benachteiligung von Frauen zu verhindern. Die Quote ist erkämpft und sinnvoll, wie ich aus eigener Erfahrung weiß. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort 23.09.2009 von Maria Flachsbarth CDU

(...) Bildung hat für CDU und CSU hohe Priorität. In unserem Regierungsprogramm haben wir deshalb festgeschrieben, dass wir bis 2015 gesamtstaatlich zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts in Bildung und Forschung investieren wollen. Auch in Niedersachsen hat die Landesregierung unter Führung von Ministerpräsident Christian Wulf vieles im Bereich Bildung erreicht: Seit 2003 wurden 2500 zusätzliche Stellen -übrigens gegen den Widerstand der SPD- geschaffen. (...)