Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter M. • 06.06.2009
Antwort von Kornelia Möller Die Linke • 02.09.2009 (...) auch aus meiner Sicht stellt sich die Differenz zwischen Beamtenpensionen und "Normalrenten" als zu groß dar, obwohl seit einigen Jahren die Entwicklung der Pensionen an die der Renten gekoppelt ist. Entscheidend dabei ist jedoch die Ausgangssituation. (...)
Frage von Peter M. • 06.06.2009
Antwort von Stefan Müller CSU • 21.08.2009 (...) Ein Vergleich zwischen Rentnern und Pensionären wird zwar in der Öffentlichkeit gern hergestellt, ist aber aufgrund der unterschiedlichen Systeme nicht möglich. (...) Unterschiede der Bildungsabschlüsse führen zu Unterschieden beim Einkommen und wirken sich damit automatisch auf die Ruhegehälter aus. (...)
Frage von Peter M. • 06.06.2009
Antwort von Agnes Thanbichler ÖDP • 06.06.2009 (...) Eine feste Allianz zwischen Verbrauchern und Landwirten kann die Macht der "Macher" brechen. Davon bin ich fest ueberzeugt. Dass die Entscheidungen von Ministerin Aigner unter dem Druck aus Bayern wegen der Europawahl einmal gegen MON 810 zum Beschwichtigen der Kritiker und dann gleich fuer die genveraenderte Kartoffel zum Beschwichtigen der Befuerworter und der Lobbyisten so gefallen ist, spricht fuer mich nicht fuer die Glaubwuerdigkeit von Frau Aigner und den ihrer Partei. Somit sind also wie oben die Waehlerinnen und Waehler gefordert. (...)
Frage von Edgar P. • 06.06.2009
Antwort von Toralf Grau REP • 06.06.2009 Frage von Katrin E. • 06.06.2009
Antwort von Brunhilde Irber SPD • 26.06.2009 (...) Die eigentliche Problematik liegt aber darin, dass die Energiepolitik eines Mitgliedslandes aus EU-Sicht als nationale Angelegenheit betrachtet wird. Gleichwohl hat sich die rot-grüne Regierung auch auf mein Betreiben hin aktiv um die Verbesserung der Sicherheitsstandards im AKW Temelin bemüht und diese auf bilateraler Ebene immer wieder deutlich thematisiert. Für besonders wichtig erscheinende Sicherheitsfragen wurden vom Bundesumweltministerium eigens vertiefte Prüfungen in Auftrag gegeben, wobei die Ergebnisse in einem sehr offenen Dialog mit den Temelin-Betreibern diskutiert werden konnten. (...)
Frage von Benno M. • 06.06.2009
Antwort von Rüdiger Kruse CDU • 11.06.2009 (...) die Nachfrage bei der Abteilung für Stadtgrün im Bezirksamt Eimsbüttel hat ergeben, dass das Mähgut laut Auschreibung auf der Fläche liegen bleiben soll. Wenn Sie der Meinung sind, dass dies nicht richtig gemacht wurde und so die Straße verunreinigt, wenden Sie sich bitte an die Abteilung für Stadtgrün, Herrn Meyer 42801-2637. (...)