Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Torsten B. • 08.06.2009
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 07.08.2009 (...) Das diese Demonstration nicht in den Medien beworben wurde hat viele Gründe. Da sich diese Demonstration gegen die herrschende Politik richtet, hat die Bundesregierung kein Interesse daran dass viele Menschen gegen Sie demonstrieren. Gleiches gilt auch für Verlage wie Springer und andere, diese sind Unterstützer der Regierungsparteien und rufen deshalb auch nicht zu einer Demonstration gegen die Regierungspolitik auf. (...)
Frage von Günter P. • 08.06.2009
Antwort von Ilja Seifert Die Linke • 18.06.2009 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Für die LINKE ist das Thema Rentenangleichung sehr wichtig. Im Bundestag hat die Linksfraktion 17 Anträge eingebracht, die darauf zielen Ungerechtigkeiten und Diskriminierungen der Rentenüberleitung Ost, 19 Jahre nach Herstellung der Einheit, endlich aus der Welt zu schaffen. (...)
Frage von Hein-Peter M. • 08.06.2009
Antwort ausstehend von Silvana Koch-Mehrin FDP Frage von Günter G. • 08.06.2009
Antwort ausstehend von Silvana Koch-Mehrin FDP Frage von Jonas B. • 08.06.2009
Antwort von Ulrike Merten SPD • 11.06.2009 (...) Ihrer Argumentation kann ich nicht ganz folgen. Sie finden es sinnlos, sogenannte Killerspiele zu verbieten, weil sowieso fast jeder Jugendliche ein solches besitzt? Ob es tatsächlich fast jeder ist, sei dahingestellt. (...)
Frage von Robert F. • 08.06.2009
Antwort von Christel Humme SPD • 26.06.2009 (...) Ich teile daher Ihre Auffassung, dass die Debatte über noch weiter gehende Verbote bei besonders gewalthaltigen Computerspielen problematisch ist, weil sie zu kurz greift und bestehende gesetzliche Regelungen übersieht. (...)