Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 19.06.2009
Antwort von Elke Hoff FDP • 24.06.2009 (...) Wir setzen uns für eine Absenkung des Personalumfangs der Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr ein, um mehr einsatzfähige Soldaten innerhalb der Bundeswehr zur Verfügung zu haben. Oder um Ihren Begriff der Einsatztruppe aufzugreifen: Diese muss größer werden. (...)
Frage von Thomas S. • 19.06.2009
Antwort von Rainer Arnold SPD • 23.06.2009 (...) Transformation behauptet, ist so nicht richtig. Die Reform der Bundeswehr war ganz schlicht eine notwendige Reaktion auf eine völlig veränderte Sicherheitsarchitektur nach dem Auseinanderbrechen der ehemaligen Sowjetstaaten und dem Ende des Ost-West-Konflikts. Der Bundeswehr, ausgerichtet auf die reine Landesverteidigung an den eigenen Staatsgrenzen, kam quasi der Feind abhanden. (...)
Frage von Tobias M. • 19.06.2009
Antwort von Olav Gutting CDU • 29.06.2009 (...) Das ist so beschlossen und dabei bleibt es. Eine Ausweitung auf sogenannte Killerspiele ist nicht beabsichtigt und wird in meiner Fraktion auch nicht gefordert. Zu Herrn Strobels Privatmeinung müssen Sie diesen selbst befragen. (...)
Frage von Christian S. • 19.06.2009
Antwort von Olav Gutting CDU • 29.06.2009 (...) ich möchte Sie bitten zur Kenntnis zu nehmen, dass niemand in meiner Fraktion davon ausgeht, dass mit der Kinderporno-Internetsperre der Kampf gegen Kinderpornografie erledigt ist. Glauben Sie wirklich wir sind im Deutschen Bundestag so naiv? (...)
Frage von Martin D. • 19.06.2009
Antwort von Jörg Tauss Einzelbewerbung • 21.06.2009 Sehr geehrter Herr Drescher,
darf ich Sie auf meine Homepage www.tauss.de verweisen?
Herzliche Gruesse
Joerg Tauss
Frage von Dominik Z. • 19.06.2009
Antwort von Jörg Tauss Einzelbewerbung • 24.06.2009 (...) am einfachsten waere es natuerlich, der Herr Bundespraesident unterschriebe das Gesetz wegen dessen offenkundiger Maengel nicht. Sollte er unterschreiben gibt es noch den Weg der Normenkontrollklage vor dem BVG. (...)