Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christel Humme
Antwort von Christel Humme
SPD
• 03.07.2009

(...) Ich bin als Politikerin durchaus in der Lage, mir einen Überblick über die konkreten Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern zu machen, ohne dazu ein persönliches Gespräch führen zu müssen. (...) Daher kann ich Ihre Schlussfolgerung, nur ein persönliches Gespräch dokumentiere die Bereitschaft der Politiker, sich ernsthaft mit Interessensgruppen oder Bürgerinnen und Bürgern auseinanderzusetzen, nicht teilen. (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort von Thomas Strobl
CDU
• 09.07.2009

(...) Sie sind hypothetisch und damit letztlich irrelevant. Auf Ihr Anliegen bezogen, heißt das konkret: Ich kann Ihnen nicht sagen, ob im Falle einer Erweiterung des Zugangserschwerungsgesetzes alle Spiegelserver sowie die Downloadseiten der entsprechenden Linux-Distributionen ebenfalls gesperrt werden, da ich aktuelle Pläne zu einer solchen Erweiterung nicht kenne. (...)

Frage von Dennis K. • 27.06.2009
Portrait von Jörg Tauss
Antwort von Jörg Tauss
Einzelbewerbung
• 29.06.2009

(...) ehrlich gesagt kenne ich nichts Rationales, wovon sich in diesem Bereich (oder auch in anderen Bereichen) Unionspolitiker ueberzeugen lassen wuerden. In meinem Brief an die Innenminister und Innensenatoren der Laender habe ich eine Reihe von Vorschlaegen zum Thema unterbreitet. (...)

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