Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) In der CDU-Fraktion funktioniert es mit der Fraktionsdisziplin folgendermaßen: Politische Entscheidungen im Parlament oder in den Landtagsausschüssen werden in Arbeitskreisberatungen und Fraktionssitzungen ausgiebig inhaltlich vorbereitet und diskutiert. Danach muss jeder Abgeordnete, der sich mit seiner Auffassung eventuell nicht durchsetzen konnte, für sich entscheiden, ob er sich von der Mehrheitsentscheidung überzeugen lässt und er im Parlament mit der Mehrheit der Fraktion stimmt. (...)

(...) Zum Thema des Rauchens teile ich Ihre Auffassung. Als engagierter Gesundheitspolitiker habe ich mich für das Nichtraucherschutzgesetz ebenso wie für Jugendschutzgesetze in den vergangenen Jahren engagiert. (...)

(...) die Bilanz familienpolitischer Leistungen der SPD in der Bundesregierung umfasst noch weitere Bereiche, die ich aus Platzgründen hier nur noch stichwortartig benennen will, wie z. B. (...)

(...) Ich weiß nicht genau, was Sie damit meinen. Unsere Gesellschaft IST multikulturell, es leben viele verschiedene Kulturen in ihr. Vielleicht meinen Sie mit "scheitern", dass es in unserer Gesellschaft Konflikte gibt. (...)