Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael B. • 24.07.2009
Antwort von Reinhard Grindel CDU • 27.07.2009 (...) Nicht jedes Kind kann am Ende Hochschulprofessor und nicht jeder Jugendliche ein guter Handwerker sein. Insofern geht es nicht um das gleiche, sondern um ein chancengerechtes Schulangebot. Gerade als Abgeordneter aus dem ländlichen Raum weiß ich, dass auf Grund der demographischen Entwicklung nicht in jeder Region ein dreigliedriges Schulsystem aufrechterhalten zu sein wird. (...)
Frage von Steffen S. • 24.07.2009
Antwort von Rudolf Lang ÖDP • 26.07.2009 (...) besuchen zu können, ohne anschließend über Kopfweh, Atemwegs- und Augenreizungen und stinkige Klamotten klagen zu müssen. Wir müssen den jetzt abgeschafften strengen Nichtraucherschutz in allen öffentlichen Räumlichkeiten wie insbesondere Gaststätten, Festzelten, Behörden, Bahnhöfen und Schulen aber vor allem aus Gründen des Jugend- und Arbeitsschutzes schnellstmöglich wieder einführen und zwar mit wirkungsvoller Kontrolle und Bußgeld-Sanktion. (...)
Frage von Rainer A. • 24.07.2009
Antwort von Hartfrid Wolff FDP • 30.07.2009 (...) Nach jedem Zwischenfall erfolgt im Hauruck-Verfahren eine Verschärfung des Waffenrechts, ohne dass die bisherigen Verschärfungen überhaupt auf ihre Wirksamkeit evaluiert worden sind. (...) Entscheidend ist, den Vollzug des bestehenden Waffenrechts zu verbessern. (...)
Frage von Stefan F. • 24.07.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 10.08.2009 (...) Auf Grund der vielen unterschiedlichen Pfandsysteme fordern wir als FDP eine transparente und eindeutige Kennzeichnung der Getränkeflaschen. Bislang sind die Hersteller und Vertreiber von Einweggetränkeverpackungen nicht dazu verpflichtet, eine einheitliche Kennzeichnung zu verwenden. (...)
Frage von Stefan F. • 24.07.2009
Antwort ausstehend von Max Lehmer CSU Frage von Johann-Nikolaus R. • 24.07.2009
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 21.08.2009 (...) Eine Privatisierung von Seen steht nicht an. Für Frank-Walter Steinmeier ist klar: Eine private Aneignung und Nutzung, die darauf hinausläuft, dass der offene Zugang zu den Seeufern immer schärfer eingeschränkt wird, kann keine Lösung sein. (...)