Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Carola J. • 28.07.2009
Antwort von Torsten Koch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.08.2009 (...) GRÜNEN dazu. Ich stehe aber einer Regionsbildung aufgeschlossen gegenüber und könnte mir vorstellen, dass man in einem ersten Schritt den Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) stärkt, indem man ihm mehr Aufgaben gibt und die Abgeordneten direkt wählen lässt. Eine Entscheidung darüber steht aber aktuell nicht an und es gibt sicherlich noch eine ganze Reihe zu klärender Fragen. (...)
Frage von sigrun l. • 28.07.2009
Antwort von Manuela Seydewitz Die Linke • 29.07.2009 (...) Bereits in vorherigen Kreistagen des SHK, in denen die Grünen vertreten waren, gab es eine Zusammenarbeit/Absprachen mit ihnen. Im jetzigen Kreistag haben die Grünen aufgrund großer gemeinsamer Schnittmengen auf kommunaler Ebene ihre Zusammengehen mit uns erklärt. Es entspricht unserem Demokratieverständnis diesen Zuwachs an Kompetenz und Engagement nicht einfach nur zu schlucken. (...)
Frage von Hartmut O. • 28.07.2009
Antwort von Stefan Schade FÜR VOLKSENTSCHEIDE • 28.07.2009 (...) Machen Sie bitte was Sinnvolles, z.B. überzeugen Sie Ihre Mitmenschen, dass sie Parteien wählen, die Volksentscheide auf Bundesebene einführen werden. Werden Sie Mitglied bei FÜR VOLKSENTSCHEIDE oder bei MEHR DEMOKTATIE e.V. (...)
Frage von sigrun l. • 28.07.2009
Antwort von Michaele Sojka Die Linke • 02.08.2009 (...) Es gibt sicher Kinder, denen schlechtere Startchancen aus verschiedensten Gründen mitgegeben werden oder die irgendein Handicap haben. Eine INKLUSIVE SCHULE heißt, jeden von Anfang an und individuell zu fördern- das ist mein Traum. Als Politikerin überlege ich, welche Bedingungen notwendig sind, um dieses Ziel unabhängig davon, wo das Kind lebt und aufwächst an jeder Schule zu erreichen. (...)
Frage von Georg Z. • 28.07.2009
Antwort von Volker Stöckel Grundeinkommen • 02.08.2009 (...) bei der Frage des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) stellt sich meistens die Frage der Finanzierung. Ich persönlich präferiere das Hardorp-Werner-Modell der Konsumsteuerfinanzierung und gleich an das Modell nach MP Dieter Althaus. (...)
Frage von Karl-Heinz H. • 28.07.2009
Antwort von Michael Bürsch SPD • 28.09.2009 (...) der Bundesrechnungshof hat gegen die Nutzung des Fahrzeugs von Frau Schmidt keinen Einwand erhoben, da dem Bundeshaushalt kein Schaden entstanden ist. Frau Schmidt hat erklärt, dass Sie von einer ähnlichen Nutzung eines Dienstfahrzeuges in Zukunft Abstand nehmen würde. (...)