Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Deniz E. • 28.08.2009
Antwort von Karl Schwinke SPD • 18.09.2009 (...) die SPD hat das Kohlekraftwerk in der jetzt im Bau befindlichen Größe immer für überdimensioniert und mit den Klimazielen nicht vereinbar gehalten. Der CDU-Senat hat das Kraftwerk ohne Rücksicht auf die Bevölkerung und auf die Belange der Umwelt durchgesetzt. Die inzwischen erteilten Genehmigungen lassen sich nicht mehr rückgängig machen, das musste auch die GAL erfahren. (...)
Frage von Stephan G. • 28.08.2009
Antwort von Dieter Althaus CDU • 29.08.2009 (...) Es bedarf für die Thüringer CDU keiner Rückbesinnung auf christliche Werte. Christliche Werte und Grundüberzeugungen sind die Grundlage unserer Politik und setzen sich um in konkrete Politik. (...)
Frage von Kamil Z. • 28.08.2009
Antwort von Jörg Behlen FDP • 07.09.2009 (...) Ihrer Frage möchte ich aber nicht aus dem Weg gehen: Ich persönlich erkenne die Sorge, sich ein Studium nicht leisten zu können, als ernstzunehmend an. Ich denke Studiengebühren, die an den Hochschulen erhoben werden und nicht in die Länderhaushalte fließen dürfen, bieten auch Chancen. Die Studenten hätten stärkeren Einfluss auf die Studienbedingungen. (...)
Frage von Alexander N. • 28.08.2009
Antwort von Gitta Connemann CDU • 21.09.2009 Sehr geehrter Herr Nieschwietz,
ich nehme Bezug auf Ihre Fragen vom 27. August 2009.
Diese habe ich Ihnen mit Email vom 9. September 2009 persönlich beantwortet.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Gitta Connemann
Frage von Fritz R. • 28.08.2009
Antwort von Heidrun Sedlacik Die Linke • 28.08.2009 (...) Grundsätzlich ist eine Vollbeschäftigung in Thüringen nur in Verbindung in der gesamten Bundesrepublik möglich. Vollbeschäftigung bedeutet auch nicht, dass es keine Arbeitslosen mehr geben wird. (...)
Frage von André F. • 28.08.2009
Antwort von Steffen Flath CDU • 28.08.2009 (...) Meine Äußerung zur Schülerbeförderung habe ich im Zusammenhang mit der Forderung nach einem kostenlosen Mittagessen gemacht. In der Tat halte ich die Befreiung der Eltern an den Kosten der Schülerbeförderung für sinnvoller als die Forderung nach einem kostenlosen Mittagessen. (...)