Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von René Röspel
Antwort 04.03.2010 von René Röspel SPD

(...) Ich habe und mache mir die Entscheidung über die Entsendung deutscher Truppen ins Ausland nicht leicht. Im Zweifel stimme ich in der Regel dagegen. (...)

Portrait von Christel Humme
Antwort 04.03.2010 von Christel Humme SPD

(...) Daher hat Deutschland in der Afghanistanpolitik von Beginn an einen umfassenden und ganzheitlichen Ansatz verfolgt, der darauf abzielt, die zivilen Unterstützungsleistungen beim Wiederaufbau und der Demokratisierung mit den notwendigen militärischen Instrumenten abzusichern. Es geht in Afghanistan darum, in einem schwierigen regionalen Umfeld die Lebensbedingungen der Bevölkerung zu verbessern. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 08.03.2010 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Darüber hinaus gehende Maßnahmen zur steuerlichen Familienförderung sind in der gegenwärtig angespannten Haushaltssituation nicht angedacht und auch nicht Gegenstand des Koalitionsvertrages. (...)

Portrait von Angelika Krüger-Leißner
Antwort 04.10.2010 von Angelika Krüger-Leißner SPD

(...) Die Innenministerien von Schleswig-Holstein und Mecklenburg Vorpommern sind sehr bemüht diesen Missstand zu beseitigen. Das Amt für Katastrophenschutz in Schleswig- Holstein legt seine Verfahrensweisen zur Beseitigung der Kampfmittel in der Ostsee offen und sehr nachvollziehbar dar. (...)