Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Saskia M. • 07.09.2009
Antwort von Ralf Stegner SPD • 08.09.2009 (...) das Aktienrecht gestattet einem einzelnen Mitglied eines Aufsichtsrates nicht die Veröffentlichung von Protokollen, da diese vertraulich sind. Mit meiner Aussage möchte ich deutlich machen, dass ich – was meine Tätigkeit im Aufsichtsrat der HSH Nordbank betrifft – nichts zu verbergen und mir nichts vorzuwerfen habe. Ich bin deshalb auch bereit, im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtages, der die Vorgänge um die HSH Nordbank aufklären soll (er wird in der nächsten Legislaturbehörde fortgesetzt), eine umfassende Erklärung abzugeben. (...)
Frage von Peter W. • 07.09.2009
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 25.09.2009 (...) bei einem Direktmandat geht es nicht nur um den reinen Einzug ins Parlament. Für mich war es immer besonders wichtig, dass die Bürger mir direkt das Vertrauen ausgesprochen haben. (...)
Frage von Gerhard R. • 07.09.2009
Antwort von Claudia Tausend SPD • 20.09.2009 (...) Für all diese Maßnahmen ist natürlich die Unterstützung des Freistaates und des Bundes unumgänglich. München braucht eine starke politische Unterstützung der nächsten Bundesregierung bei der Bewerbung um die Olympischen Winterspiele 2018 und für den Fall einer Berücksichtigung Münchens als Austragungsort auch eine finanzielle Unterstützung für die umfangreichen baulichen Maßnahmen. (...)
Frage von Marc G. • 07.09.2009
Antwort ausstehend von Sebastian Lechner CDU Frage von Nikolas A. • 07.09.2009
Antwort von Volker Wissing parteilos • 09.09.2009 (...) Egal ob Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs oder der Infrastruktur, wichtig ist das vor allem die Vorhaben realisiert werden, für die es einen entsprechenden Bedarf gibt. (...)
Frage von Nikolas A. • 07.09.2009
Antwort von Thomas Gebhart CDU • 08.09.2009 (...) Ich bin aber auch für eine zweite Rheinbrücke und einen vernünftigen Lückenschluss zwischen der A 65 und der französischen Grenze. Die Hagenbach-Variante lehne ich jedoch ab. (...)