Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Hans-Axel U. • 30.03.2010
Frage an Jochen Ott von Hans-Axel U. bezüglich Jugend
Jochen Ott
Antwort 06.04.2010 von Jochen Ott SPD

(...) "Wir dürfen kein Kind mehr verlieren" umschreibt wohl am Besten die Programmatik der SPD, die sich für ein besseres Bildungs- und Schulsystem und mehr Chancengerechtigkeit einsetzt. Die "Beste Bildung für alle" funktioniert nicht mit Eintrittsgeld für Kindergarten und Schule, sondern erfordert Gebührenfreiheit, die wir umsetzen wollen ( http://www.facebook.com/video/video.php?v=102134489817193 ). (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 18.07.2012 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Die Wirksamkeit von Netzsperren wird häufig bestritten oder zumindest angezweifelt. Außerdem wird trotz guter Absichten die Gefahr von Zensur gesehen. (...)

Portrait von Sigmar Gabriel
Antwort 29.07.2010 von Sigmar Gabriel SPD

(...) Weder Dritte noch Ihre Krankenkasse können unbefugt die verschlüsselten Daten einsehen. Ihre e-Card darf auch nicht beschlagnahmt werden, sondern Sie entscheiden, wem Sie die Karte aushändigen. (...)