Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Das Problem multiresistenter Keime darf nicht unterschätzt werden. Die Hauptursache für die besorgniserregende, weltweite Zunahme von Resistenzen liegt jedoch eindeutig im übermäßigen und teilweise äußerst fragwürdigen Gebrauch von Antibiotika bei der Behandlung von Patienten und in der Tierzucht. Auch ich finde es sehr bedenklich, dass eine Reihe von Erregern bereits mehrfache Resistenzen gegen unterschiedliche Antibiotika zeigt. (...)
(...) Eines möchte ich gerne vorwegstellen - Die Diskussion über Hartz IV muss auf einer sachlichen Ebene und ohne die gängigen Vorurteile geführt werden, denn die Mehrheit der Leistungsempfänger sucht nach anständiger, guter und zumutbarer Arbeit. Eine unsachliche Debatte führt zur Verunglimpfung arbeitswilliger Leistungsempfänger und nicht zur Lösung des Problems der Langzeitarbeitslosigkeit. (...)
(...) Deshalb haben Gregor Gysi und ich erklärt: "Linke Kritik an israelischer Politik darf weder das Existenzrecht Israels noch den Holocaust relativieren oder sie führt sich selbst ad absurdum. Herr Dierkes spricht nicht für die Linke." (...)
Sehr geehrter Herr Muehler,
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wie Sie wissen, liegt die Bildungspolitik im Verantwortungsbereich der Länder. Der Bund hat in den vergangenen Jahren mit verschiedenen Maßnahmen versucht, die Länder bei ihren Bemühungen zu unterstützen. (...)
(...) Deutschland hat sich als Mitglied der NATO zur Nuklearen Teilhabe verpflichtet. Ungeachtet der Tatsache, dass Deutschland frühzeitig auf Produktion, Herstellung und Einsatz nuklearer Waffen verzichtet hat, sichert sich unser Land damit eine Mitsprache bei der Planung des Einsatzes und beim Einsatz von nuklearen Einsatzmitteln durch die NATO. (...)