Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kathrin W. • 11.09.2009
Antwort von Ulrike Merten SPD • 18.09.2009 (...) seien Sie versichert, dass die Aufklärung des Unglücksfalls rund um den Luftangriff auf die beiden von Taliban entführten Tanklastzüge korrekt verläuft und nichts vertuscht werden soll. Wie auch die Mehrheit meiner Kollegen im Verteidigungsausschuss habe ich die Informationspolitik des Bundesverteidigungsministers kritisiert und ihn aufgefordert, seinem Auftrag nachzukommen und das Parlament als Erteilerin des Mandats für den Isaf-Einsatz umfassend zu informieren, damit es seinen Kontrollrechten gerecht werden kann. (...)
Frage von Jens S. • 11.09.2009
Antwort von Norbert Barthle CDU • 11.09.2009 (...) Mit "meinen" Plakaten werbe ich tatsächlich für mich als Person, also um die Erststimme der Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises, die ich inzwischen seit 11 Jahren im Deutschen Bundestag vertreten darf. Und wer, wie Sie vielleicht auch, die lokalen Medien regelmäßig verfolgt, der weiß, wofür "Norbert Barthle" steht: für solide Haushaltspolitik, für Generationengerechtigkeit, für einen Ausbau der Verkehrsinfrastruktur im Wahlkreis, für Bürgernähe, für eine vernünftige Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, etc. (...)
Frage von Jens S. • 11.09.2009
Antwort von Christian Lange SPD • 15.09.2009 Sehr geehrter Herr Schlegel,
ich beantworte bis auf weiteres keine Fragen in diesem Forum und schließe mich damit meinem Kollegen Sebastian Edathy an.
Frage von Stefan B. • 11.09.2009
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 11.09.2009 (...) Im übrigen: wir von der SPD haben doch bereits Mindestlöhne durchgesetzt - wenn auch nicht im erwünschten, maximalen Maße, also branchenunabhängig und flächendeckend. Sie können also nicht davon sprechen, dass wir unsere Inhalte geopfert hätten. (...)
Frage von annabelle r. • 11.09.2009
Antwort ausstehend von Nerman Göktas Die Linke Frage von Gerd S. • 11.09.2009
Antwort von Franz-Josef Jung CDU • 05.10.2009 (...) Doch zum einen handelt es sich um örtlich und zeitlich begrenzte Kampfhandlungen und zum anderen ändert dies nichts am völlig anders gearteten politischen und rechtlichen Kontext. Es ist weder der Bundeswehr noch der Öffentlichkeit damit geholfen, die Sicherheitslage in Afghanistan mit martialischer Sprache zu umschreiben. Die Tatsache, dass uns die Al-Qaida-Terroristen den „heiligen Krieg“ erklärt haben, sollte uns nicht dazu verleiten, in eine ähnliche Diktion zu verfallen. (...)