Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kathrin W. • 11.09.2009
Antwort von Ulrike Merten
SPD
• 18.09.2009

(...) seien Sie versichert, dass die Aufklärung des Unglücksfalls rund um den Luftangriff auf die beiden von Taliban entführten Tanklastzüge korrekt verläuft und nichts vertuscht werden soll. Wie auch die Mehrheit meiner Kollegen im Verteidigungsausschuss habe ich die Informationspolitik des Bundesverteidigungsministers kritisiert und ihn aufgefordert, seinem Auftrag nachzukommen und das Parlament als Erteilerin des Mandats für den Isaf-Einsatz umfassend zu informieren, damit es seinen Kontrollrechten gerecht werden kann. (...)

Frage von Jens S. • 11.09.2009
Portrait von Norbert Barthle
Antwort von Norbert Barthle
CDU
• 11.09.2009

(...) Mit "meinen" Plakaten werbe ich tatsächlich für mich als Person, also um die Erststimme der Bürgerinnen und Bürger meines Wahlkreises, die ich inzwischen seit 11 Jahren im Deutschen Bundestag vertreten darf. Und wer, wie Sie vielleicht auch, die lokalen Medien regelmäßig verfolgt, der weiß, wofür "Norbert Barthle" steht: für solide Haushaltspolitik, für Generationengerechtigkeit, für einen Ausbau der Verkehrsinfrastruktur im Wahlkreis, für Bürgernähe, für eine vernünftige Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik, etc. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort von Franz-Josef Jung
CDU
• 05.10.2009

(...) Doch zum einen handelt es sich um örtlich und zeitlich begrenzte Kampfhandlungen und zum anderen ändert dies nichts am völlig anders gearteten politischen und rechtlichen Kontext. Es ist weder der Bundeswehr noch der Öffentlichkeit damit geholfen, die Sicherheitslage in Afghanistan mit martialischer Sprache zu umschreiben. Die Tatsache, dass uns die Al-Qaida-Terroristen den „heiligen Krieg“ erklärt haben, sollte uns nicht dazu verleiten, in eine ähnliche Diktion zu verfallen. (...)

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