Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Björn Böhning
SPD
• 21.09.2009

(...) ich benutze und unterstütze frei zugängliche Software in und aus dem Internet. Freeware und Open-Source-Software sind oft eine bessere Alternativen zu den „gängigen“ käuflichen Produkten. Grundsätzlich setze ich mich für eine moderne Internetpolitik ein - auch innerhalb der SPD. (...)

Portrait von Laszlo Riedl
Antwort von Laszlo Riedl
FDP
• 15.09.2009

(...) Ein Grundeinkommen aber an jeden Bürger ohne Bedürftigkeitsüberprüfung auszuzahlen sprengt aber jeden Rahmen der Finanzierbarkeit. Außerdem könnten einige diese Leistung quasi als "Stillhalteprämie" missverstehen. Ziel der Sozialpolitik muss es aber meiner Ansicht nach sein, den Menschen einen Mindeststandard abzusichern und ihnen gleichzeitig die Möglichkeit geben, selbst durch geringfügige Beschäftigung ihren Lebensstandard zu verbessern. (...)

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