Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Der mitreisende Staatsekrtär des Bundesinnenministerium wurde unterwegs davon unterrichtet, daß er noch am Abend in Berlin sein müßte, weil seine Teilnahme an einer dringenden Sitzung unverzichtbar war. Das Bundesinnenministerium hat deshalb ab der deutschen Grenze einen Hubschrauber der Bundespolizei eingesetzt, um den Staatssekretär und seine Delegation aus dem Innenministerium rasch nach Berlin zu bringen. Gegen 16.00 Uhr erreichten wir Deutschland. (...)
(...) Allerdings können wir uns auch einen Kompromiss vorstellen. Uns ist es wichtig, dass für Kinder aus armen oder einkommensschwachen Familien kein finanzielles Hindernis bestehen darf, um Kindertagesbetreuung wahrzunehmen. Denn die Kita ist ein Ort der außerfamiliären Bildung. (...)
(...) An dieser Überzeugung möchte ich zukünftig im Landtag weiter arbeiten. Auf jeden Fall werde ich mich entschieden gegen eine weitere Erhöhung der Elternbeiträge wenden. Hier muss das Land den Kommunen unter die Arme greifen. (...)
(...) Grundsätzlich halten wir die Wähler nicht für dumm! Was Afghanistan mit NRW zu tun hat kann schlicht und einfach damit Beantwortet werden, daß z.B. ein Soldat der Bundeswehr aus Rheinberg kommt und im Krieg gestorben ist. Hartz4 findet auch in NRW seine Anwendung! (...)