Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gabriele Lösekrug-Möller
Antwort von Gabriele Lösekrug-Möller
SPD
• 18.09.2009

(...) Ich stehe zu der Entscheidung der Rente mit 67, denn wenn die Hälfte der jetzt geborenen Mädchen 100 Jahre wird, müssen wir unser Rentensystem absichern. Diese Absicherung geht bei mir aber nur mit Möglichkeiten eines flexiblen Altersübergangs und einer neuen Altersteilzeitregelung einher. (...)

Antwort von Thomas Rabuska
FDP
• 17.09.2009

(...) Hier gebe ich aber eines zu Bedenken. In vielen Fällen (zuletzt in Hamburg und Berlin) wo es um wichtige Themen für die jeweilige Bevölkerung ging, war die Beteiligung am Volksbegehren/Volksabstimmung ebenfalls sehr gering. Ein weiteres Problem sehe ich darin, das sehr komplexe Sachverhalte (mit denen ich selber sehr oft meine Schwierigkeiten habe sie in allen Ebenen zu durchschauen) eben nicht mehr sachgerecht angegangen werden, sondern es wird sich derjenige mit seiner Meinung durchsetzen, der den besseren Verkäufer am Start hat und der somit seine Meinung am besten unters Volk bringt. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.09.2009

(...) Von Wehrgerechtigkeit und Pflichtengleichheit kann in Deutschland keine Rede sein. Diese ungerechte Rest-Wehrpflicht kann und muss schnellstmöglich abgeschafft werden. Die Ungleichbehandlung und Benachteiligung wird durch die internationale Entwicklung verstärkt. (...)

Portrait von Carsten Lübbert
Antwort von Carsten Lübbert
FREIE WÄHLER
• 16.09.2009

(...) Dabei gilt es aber, mit Augenmaß vorzugehen. Ob der Weg zurück zum alten Schulsystem, oder eine Überarbeitung des aktuellen auf dem Weg zu Gemeinschaftsschule eingeschlagen wird, kann nur mittels eines Volksentscheides zufriedenstellend beantwortet werden. Auch hier halte ich die Ideologiefreiheit bei den Freien Wählern Schleswig-Holstein für den richtigen Ansatz. (...)

Portrait von Martina Feldmayer
Antwort von Martina Feldmayer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.09.2009

(...) SPD, CDU und FDP sind dafür. Mit Frank Kaufmann und der grünen Landtagsfraktion kämpfen wir an der Seite der Bürgerinitiativen gegen den Flughafenausbau. Aktuell thematisieren wir das gebrochene Versprechen von CDU und FPD zum Nachtflugverbot. (...)

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