Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) In NRW hat die NRW SPD entschieden, mit wem sie Koalitionsgespräche führen wird. Klar ist, dass die Wählerinnen und Wähler in NRW Rüttgers abgewählt haben. (...)

(...) Der Free-Gaza-Bewegung ging es darum, auf die anhaltende Blockade des Gaza-Streifens aufmerksam zu machen, und einen Beitrag zu leisten, sie zu beenden. Das Hauptanliegen der Flottille war also ein Politisches. (...)

(...) Die Bundeswehr ist verfassungsrechtlich ein Teil unserer Gesellschaft. Es wäre absurd, würde man das Thema Bundeswehr aus dem Schulbereich ausklammern, von jungen Männern aber verlangen, dass sie mit 18 oder 19 Jahren ihren Wehrdienst ableisten. In welcher Weise über den Schulunterricht - der nach meiner Auffassung keine Werbeveranstaltung für die Bundeswehr sein sollte - weitere Informationsangebote der Bundeswehr auch zu Fragen beruflicher Perspektiven in Anspruch genommen werden, haben die Schulleiter selbst zu entscheiden. (...)

(...) Potential für Einsparungen sehe ich persönlich unter anderem im Bereich der Steinkohle-Subventionen, die schneller als bislang geplant beendet werden müssen (ca. 14 Milliarden Euro bis 2018). (...)

(...) herzlichen Dank für Ihre Zuschrift zum Thema „Deutscher Computerspielpreis“. Der Computerspielpreis möchte dazu beitragen, Computerspielen zu mehr Anerkennung zu verhelfen und ihre Akzeptanz als Kulturgut zu stärken. Aus diesem Grund begrüße ich die Auslobung dieser Auszeichnung sehr. (...)

Sehr geehrter Herr Iwan,