Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Fischer
Antwort 29.06.2010 von Dirk Fischer CDU

(...) In der Regel einigen sich aber ein oder mehrere Parteien auf einen gemeinsamen Kandidaten. Somit hat ein „einfacher“ Abgeordneter faktisch keinen wirklichen Einfluss auf die Kandidatenkür . (...)

Portrait von Harald Koch
Antwort 14.06.2010 von Harald Koch Einzelbewerbung

(...) Was Sie des Weiteren ansprechen, ist der eigentliche Skandal: Aus meiner Sicht ist es scheinheilig, den Bürgerinnen und Bürgern ständig zu erklären, jetzt den Gürtel enger schnallen zu müssen, jetzt zu sparen, dass es weh tut, und andererseits Spekulanten, Zocker, Banken und Versicherungen nicht ausreichend an den Krisenkosten zu beteiligen und Besserverdienende, Vermögende und große Unternehmen mit Steuergeschenken zu bedenken. Es muss vielmehr ein Aufbegehren der Bevölkerung gegen die schwarz-gelbe Sparorgie geben, die einen Anschlag auf den sozialen Frieden und die Demokratie darstellt. (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort 03.06.2010 von Peter Hintze CDU

(...) der Bundespräsident erhält auf der Grundlage des Gesetzes über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten nach seinem Ausscheiden aus dem Amt einen sogenannten Ehrensold. Diese besondere Ehrensold-Regelung wurde im Hinblick auf die herausgehobene verfassungsrechtliche Stellung des Bundespräsidenten bereits in den 50er Jahren eingeführt. Ich halte diese Regelung, die sich von den Regelungen für die Ruhestandsbezüge etwa des Bundeskanzlers bzw. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort 04.06.2010 von Rainer Stinner FDP

(...) In der Tat gibt es Studien, nach denen sich das Risiko, das Risikoämie zu erkranken, bei Kindern, die in der Nähe eines Atomkraftwerkes leben, ansteigt. (...)