Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 15.09.2010 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Ich plädiere dafür, Subventionen nicht grundsätzlich abzulehnen. Dies gilt umso mehr, wenn man – wie das IfW – einen sehr umfassenden Subventionsbegriff unterstellt. (...)

Portrait von Lucia Puttrich
Antwort 29.06.2010 von Lucia Puttrich CDU

(...) Zurecht bemerken Sie, dass das derzeitige Bild der christlich-liberalen Koalition in der Außenwirkung nicht das beste ist. Dies liegt zum einen daran, dass intern sicherlich nicht immer glücklich diskutiert wurde und sich auch im Umgang miteinander einiges ändern muss. (...)

Frage von Wolf Michael K. • 12.06.2010
Frage an Paul Lehrieder von Wolf Michael K. bezüglich Familie
Portrait von Paul Lehrieder
Antwort 07.07.2010 von Paul Lehrieder CSU

(...) Wir wollen, dass sich mehr junge Menschen in Deutschland für Kinder entscheiden. (...) Durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz wurden zur steuerlichen Entlastung und Förderung von Familien mit Kindern seit Beginn dieses Jahres die Kinderfreibeträge von 6.024 € auf 7.008 € angehoben. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 17.06.2010 von Olaf Scholz SPD

Sehr geehrter Herr Schmitt,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich nehme aus vielen Gesprächen jeden Tag Anregungen mit, so auch in diesem Fall.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Scholz

Portrait von Petra Pau
Antwort 14.06.2010 von Petra Pau Die Linke

(...) Am vergangenen Wochenende haben in Berlin und Stuttgart 45.000 Leute gegen die so genannte Spar-Politik der Bundesregierung demonstriert. Käme sie durch, so wäre das eine Aufkündigung des Sozial-Staatsgebotes des Grundgesetzes. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 17.06.2010 von Olaf Scholz SPD

Sehr geehrter Herr Conrad,

vielen Dank für Ihre erneute Anfrage. Zu diesen Spekulationen kann ich nichts sagen, ich habe in diesem Jahr zum ersten Mal an der Konferenz teilgenommen.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Scholz