Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Wissing
Antwort 08.07.2010 von Volker Wissing parteilos

(...) Ich bin entgegen der Meinung der SPD nicht überzeugt, dass unser Umsatzsteuersystem diesem Anspruch gerecht wird. Aus diesem Grund habe ich mich stets für eine Reform des Systems der ermäßigten Umsatzsteuersätze ausgesprochen. Wir müssen weg von Einzelfallregelungen, hin zu einem in sich schlüssigen System kommen, welches tatsächlich die Ansprüche an ein "Gesamtkonzept für alle Bereiche des täglichen Lebens" erfüllt. (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort 06.07.2010 von Klaus-Peter Hesse CDU

(...) Ich verfolge mit Interesse das so genannte "Bergedorfer Modell" und finde, dass die Ergebnisse in diesem Bereich bemerkenswert sind. Bereits seit längerem beobachte ich dieses in Bergedorf angewandte Verfahren und versichere Ihnen, dass ich es wohlwollend begleite. (...)

Frage von Wolfgang G. • 02.07.2010
Frage an Ties Rabe von Wolfgang G. bezüglich Recht
Portrait von Ties Rabe
Antwort 15.07.2010 von Ties Rabe SPD

(...) der Anstieg der Jugendgewalt in Hamburg ist besorgniserregend. Statt Konzepte zu entwickeln und zu handeln, setzen die CDU-Innensenatoren auf markige Sprüche und Show in den Medien. (...)

Frage von Wolfgang G. • 02.07.2010
Frage an Frank Schira von Wolfgang G. bezüglich Recht
Portrait von Frank Schira
Antwort 09.07.2010 von Frank Schira CDU

(...) ich danke Ihnen für Ihre Frage zu dem so genannten "Bergedorfer Modell", bei dem es sich um eine vor Ort praktizierte besondere Ausgestaltung der Tätigkeit von Richtern handelt, die die Jugend- und Familiengerichtszuständigkeiten in einer Person zusammen führt. (...)