Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Markus S. • 26.09.2009
Antwort von Emanuel Kotzian PIRATEN • 29.09.2009 (...) Die Gemeinden bieten hierzu spezielle Formulare an. Leider gibt es keinen vollständigen Schutz vor Datenweitergabe, denn unter bestimmten Voraussetzungen dürfen z die Daten immer weitergegeben werden, etwa wenn Sie verheiratet sind und Ihre Ehepartnerin selbst nicht auch der Datenweitergabe widersprochen hat; gleiches gilt für Kinder. Auch sehen die Meldegesetze oftmals vor, dass die Landesrundfunkanstalten/GEZ Ihre Daten immer erhalten. (...)
Frage von Irene A. • 26.09.2009
Antwort von Fritz Kuhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.10.2009 (...) Die von Ihnen angesprochene Rürup-Rente ist zumindest für pflichtversicherte Rentnerinnen beitragsfrei. Sind sie möglicherweise freiwillig versichert oder handelt es sich bei ihrer zusätzlichen Alterssicherung vielleicht doch um keine Rürup-Rente, sondern um eine Kapitallebensversicherung? (...)
Frage von Irene A. • 26.09.2009
Antwort von Lothar Binding SPD • 06.10.2009 (...) Einziges Kriterium für die heutige Beitragsbemessung für die Rentnerinnen und Rentner ist die finanzielle Leistungsfähigkeit des Einzelnen. Das bedeutet, dass die gesamte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit berücksichtigt wird. (...)
Frage von Manuel W. • 26.09.2009
Antwort von Thomas Dörflinger CDU • 19.10.2009 Hallo Manuel,
vielen Dank für Deine Frage zur Bildungspolitik. Selbstverständlich erhältst Du eine ehrliche und ernst zu nehmende Antwort, die Dir in diesen Tagen per Post zugeht.
Frage von Thomas M. • 26.09.2009
Antwort ausstehend von Jörg Tauss Einzelbewerbung Frage von Klaus W. • 26.09.2009
Antwort ausstehend von Christine Lambrecht SPD