Antwort ausstehend von Kerstin Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antwort 06.09.2010 von Stephan Thomae FDP
(...) Das Urheberrecht basiert auf dem Grundsatz „erst fragen, dann nutzen“. Es ist eine Tendenz zu beobachten, dass vor allem marktstarke Akteure, wie z.B. Google, versuchen, diesen Grundsatz im Internet in sein Gegenteil zu verkehren und ein Opt-out Prinzip zu etablieren: Wer mit der Nutzung seiner Leistungen nicht einverstanden ist, soll das erklären. Den technischen Ausschlussmöglichkeiten liegt derselbe Gedanke zugrunde. (...)
Antwort 11.10.2010 von Mechthild Dyckmans FDP
Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sie fordern eine Freigabe von Cannabis zu medizinischen Zwecken.
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
Antwort 27.08.2010 von Wolfgang Heubisch FDP
(...) Im Übrigen darf ich darauf hinweisen, dass eine Wiedereinführung des Dipl.-Ing. auch nicht erforderlich ist, denn um zu verdeutlichen, dass Masterstudiengänge in den Ingenieurwissenschaften mindestens die Qualität und die Qualifikationsziele verkörpern, die die bisherigen Diplomstudiengänge an Universitäten ausgezeichnet haben, ist es, wie von der TU München praktiziert, völlig ausreichend, diesen Sachverhalt an geeigneter Stelle (z.B. im Abschlusszeugnis, in der Urkunde über die Verleihung des akademischen Grades oder in Diploma Supplement) hervorzuheben. (...)