Frage von Alfons Z. • 19.10.2009
Antwort ausstehend von Stefan Müller CSU
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Frage von Wilfried M. • 19.10.2009
Antwort von Markus Söder CSU • 17.03.2010
Herr Meißner erhebt Vorwürfe gegen den "Geheimdienst der Scientology-Organisation" und fordert ein Verbot. Hierfür ist das Gesundheitsministerium allerdings nicht der richtige Ansprechpartner.
Frage von Roland B. • 19.10.2009
Antwort von Michael Hennrich CDU • 20.10.2009
(...) Auch das Thema verminderter Mehrwersteuersatz in der Gastronomie soll auf den Prüfstand und wird momentan diskutiert. (...) Es bleibt nun abzuwarten, was die Ergebnisse des Koalitionsvertrages bringen werden. (...)
Frage von Gerhard R. • 19.10.2009
Antwort von Rainer Arnold SPD • 20.10.2009
(...) So etwas kommt vor, wo Menschen arbeiten. Ich gehe aber fest davon aus, dass das Bundesverteidigungsministerium disziplinarische Maßnahmen ergreifen wird, die mit Sicherheit ihre Wirkung nicht verfehlen werden. (...)
Frage von Michael B. • 19.10.2009
Antwort von Thomas Kossendey CDU • 06.11.2009
(...) Die EGF kann sowohl im Rahmen ziviler Polizeimissionen unter einer zivilen Kommandostruktur als auch im Rahmen militärischer Operationen unter einer militärischen Kommandostruktur eingesetzt werden. (...)
Frage von Mark P. • 19.10.2009
Antwort ausstehend von Hans-Peter Bartels SPD