Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Otto Fricke
Antwort 30.08.2010 von Otto Fricke FDP

(...) Wenn Sie in Zukunft weitere Anregungen haben oder auf ähnliche Missstände hinweisen möchten, können Sie sich natürlich wieder jederzeit an mich und mein Büro wenden. Schließlich können wir auch als Politik Probleme immer nur angehen, wenn wir davon in Kenntnis gesetzt werden. Von daher bin ich stets dankbar für jeden Hinweis, der von engagierten Bürgern wie Ihnen bei mir eingeht. (...)

Portrait von Harald Terpe
Antwort 03.09.2010 von Harald Terpe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Jahrhundert im Frieden mit seinen Nachbarn und ist in zahlreiche multilaterale Bündnisse eingebunden. Wir sind von Freunden umgeben. Angriffskriege oder andere manifeste territoriale Bedrohungen sind nicht erkennbar. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 19.08.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Dass führende Leute in der US-Administration diese Sekte anders beurteilen als wir in Europa, ist bekannt. Bekannt ist auch, dass führende US-Politiker und Mitglieder der US-Administration sich für die Sekte und deren ungestörtes Treiben in Deutschland eingesetzt haben. Nach allem, was ich über solche Aktivitäten weiß, kann ich eine geheimdienstliche Tätigkeit für eine fremde Macht im Sinne des § 99 Strafgesetzbuch darin nicht sehen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 19.08.2010 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Das Grundgesetz ist die derzeit gültige und angewandte Verfassung in Deutschland. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 31.08.2010 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Jedenfalls ist Ihre Vermutung unzutreffend, dass wir in einem provisorischen bzw. irgendwie ungenügenden verfassungsrechtlichen Zustand leben würden. (...)