Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ties Rabe
Antwort 06.09.2010 von Ties Rabe SPD

(...) Daher mein freundschaftlicher Rat an Sie als engagiertem Befürworter der Primarschule: Verkämpfen Sie sich nicht in Überlegungen, auf welchen verschlungenen oder trickreichen Wegen die Primarschule am Volksentscheid vorbei doch noch eingeführt werden kann. (...)

Portrait von Martin Burkert
Antwort 18.11.2010 von Martin Burkert SPD

(...) Insofern halt ich das Verkehrsprojekt B 50 sowie den Hochmoselübergang für verkehrspolitisch richtig, nicht schädlich für den Tourismus, die Lebensqualität der Region erhöhend und auch volkswirtschaftlich sinnvoll. (...)

Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort 10.09.2010 von Uwe Beckmeyer SPD

(...) Selbstverständlich müssen bei der Planung des Bauvorhabens die Interessen und Bedenken der Anwohnerinnen und Anwohner, die Sie schildern, unbedingt Gehör finden. Dafür gibt es ein rechtlich genau geregeltes Verfahren, das Planfeststellungsverfahren. (...)

Portrait von Sebastian Körber
Antwort 08.10.2010 von Sebastian Körber FDP

(...) Unbestritten ist, dass die B 50 neu und der Hochmoselübergang lokal zu einer Veränderung des Landschaftsbildes im Moseltal führen werden. Dabei hat sich der Hochmoselübergang in seiner jetzt vorgesehenen Gestaltung auch nach Prüfung anderer Möglichkeiten als die in einer Gesamtschau geeignetste Lösung herausgestellt, um die Moselbarriere unter Beachtung von Morphologie, Natur und Landschaft zu überwinden. (...)

Portrait von Michael Neumann
Antwort 02.09.2010 von Michael Neumann SPD

(...) Es mus jetzt zügig eine rechtliche Klarstellung gebn, wie dieser eine Primarschuljahrgang vernünftig in Stadttilschle oder Gymnasium nach einem oder zwei Jahren übergelitet wird, wie es mit dem Elternwahlrecht ausschaut, und dann ist gut. Es war und ist in keinem Fall meine Absicht, die Starterschulen "schlecht" zu reden. Ernsthaft nicht. (...)