Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Danckert
Antwort von Peter Danckert
SPD
• 01.04.2010

(...) Was die mobilen Lärm-Messstationen angeht, so sind diese bereits in mehreren Gemeinden eingesetzt worden, so auch im Landkreis Dahme-Spreewald. Überall gilt, dass sich die Bürgerinnen und Bürger an ihre Gemeinde wenden müssen, die die Anforderungen sammelt und dann einen Antrag an den Landkreis stellt. (...)

Portrait von Peter Liese
Antwort von Peter Liese
CDU
• 17.11.2009

(...) Sehr viele christliche Werte sind in der Charta der Grundrechte enthalten, etwa im Bereich der Bioethik das Prinzip, dass der menschliche Körper und seine Teile als solche, nicht kommerzialisiert werden dürfen. Daher ist der Vertrag von Lissabon für Menschen, die an christlichen Werten in der Politik interessiert sind, ein großer Vorteil. (...)

Portrait von Daniela Wagner
Antwort von Daniela Wagner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.11.2009

(...) Sie haben recht, wenn sie die niedrige Wahlbeteiligung auf IHK-Vollversammlungen kritisieren. Diese ist nicht zuletzt auf die Intransparenz und Ineffizienz der IHK zurückzuführen. Auch die Zwangsmitgliedschaft fördert nicht gerade die innerverbandliche Demokratie. (...)

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