Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer B. • 28.11.2009
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 16.12.2009 (...) Seit dieser Zeit hat sich jedoch die Informationslage zu den Vorfällen am 04. September in Kunduz und vor allem die zum Informationsstand des damaligen Verteidigungsministers Franz-Josef Jung (CDU) drastisch verändert, was zu einer Neubewertung dieses Sachverhaltes führen muss. (...)
Frage von Rainer B. • 28.11.2009
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 03.08.2012 (...) In diesem Zusammenhang steht auch die von Ihnen kritisierte Aufweichung des Euro-Stabilitätspakts. Diese war damals politisch notwendig, um die Auswirkungen der Strukturreformen der Agenda 2010 in einer Periode von stagnierende,m Wirtschaftswachstum abzufedern. Deshalb war es richtig, auch kurzfristig Wachstumsimpulse setzen. (...)
Frage von Jörg C. • 28.11.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Markus S. • 28.11.2009
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.01.2010 (...) Sie haben natürlich Recht, wir müssen daran setzen, dass wir überall auf der ganzen Welt, aber vor allem auch in einer so spannungsgeladenen Region wie dem Nahen Osten, zu einer nuklearfreien Zone kommen. Einen ersten Grundstein hierfür hat der US-Präsident Obama in seiner Prager Rede gelegt. (...)
Frage von Joachim K. • 28.11.2009
Antwort von Dirk Fischer CDU • 15.12.2009 (...) Ich habe für die Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr gestimmt, da ich der Meinung bin, dass das deutsche Engagement in Afghanistan wichtig ist. (...)
Frage von Mirko K. • 28.11.2009
Antwort von Bernd Neumann CDU • 11.12.2009 (...) Ich habe nicht in Frage gestellt, dass es zu privaten Zwecken erlaubt ist, ein urheberrechtliches Werk zu kopieren. Natürlich darf jeder zum privaten Gebrauch zum Beispiel einen Artikel aus einem Buch kopieren oder auch eine Kopie zum privaten Gebrauch von einer CD machen, die er gerade gekauft hat, sofern hierzu kein Kopierschutz umgangen werden muss. Dieser Grundsatz ist explizit in § 53 Urheberrechtsgesetz geregelt und soll auch nicht abgeschafft werden. (...)