Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Norbert Barthle
Antwort 27.10.2010 von Norbert Barthle CDU

(...) Ohnehin verwendet die Politik einen Sparbegriff, der dem normalen Sprachgebrauch nicht entspricht. Die Bürgerinnen und Bürger sparen, indem sie Geld nicht ausgeben, das sie haben; in der Politik geben sich viele schon damit zufrieden, Geld nicht auszugeben, das man nicht hat. Doch schaut man auf die vergangenen fünf Jahre, schaut man auf die Kanzlerschaft von Angela Merkel, so haben wir meines Erachtens einen echten Paradigmenwechsel erlebt. (...)

Portrait von Martina Bunge
Antwort 19.01.2011 von Martina Bunge Die Linke

(...) Natürlich ist die Festschreibung der Arbeitgeberbeiträge auf starkes Betreiben der Arbeitgeberverbände geschehen. So kann man durch diese Gesetzentwürfe geGesetzentwürfewieder die Nutznießer festmachen. Es ist nichts dagegen einzuwenden, dass Interessensgruppen ihr Interessen bei der Politik anmelden. (...)

Portrait von Florian Bernschneider
Antwort 08.10.2010 von Florian Bernschneider FDP

(...) Hinzu kommt, dass die Arbeitsfähigkeit der Menschen im Alter sehr unterschiedlich ist. Ein starres Renteneintrittsalter entspricht unserer Auffassung nach nicht mehr den Wünschen der Menschen. Daher setzt sich die FDP für einen flexibleren Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand ein. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 27.10.2010 von Julia Klöckner CDU

(...) ich bin nicht gegen muttersprachlichen Unterricht. Die Frage ist nur, ob der Staat dies bezahlen muss – gerade dann, wenn die Gelder für besseren und mehr deutschsprachigen Unterricht fehlen. (...)

Portrait von Thomas Strobl
Antwort 18.10.2010 von Thomas Strobl CDU

(...) 5000 weitere Bäume anpflanzt. Damit vergrößert sich Stuttgarts „Grüne Lunge“ in der Innenstadt beträchtlich, weshalb ich auch dabei bleibe festzustellen: S 21 beinhaltet eine super Öko-Bilanz und ist für die kommenden Generationen ein außerordentliches Plus. (...)