Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Michael M. • 10.12.2009
Portrait von Fritz Kuhn
Antwort von Fritz Kuhn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.09.2010

(...) Aus grüner Sicht ist die Zusammensetzung der ZDF-Gremien nicht verfassungskonform: Rundfunk muss staatsfern sein. Dort dürfen aus unserer Sicht nicht so viele Regierungsvertreter und von den Ministerpräsidenten abgesegnete gesellschaftliche Vertreter sitzen. (...)

Frage von Michael M. • 10.12.2009
Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 03.12.2010

(...) Der Fall Brender hat die Probleme des politischen Zugriffs und der mangelnden Kontrolle der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten aufgezeigt. Die FDP-Bundestagsfraktion hatte sich schon immer dafür ausgesprochen, die Aufsicht über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk neu zu organisieren. (...)

Portrait von Karl A. Lamers
Antwort von Karl A. Lamers
CDU
• 15.08.2012

(...) vielen Dank für Ihre Frage zum Fall des ehemaligen ZDF-Chefredakteurs Brender. In Anbetracht der Vielzahl an Schreiben, die mich täglich erreichen, war Ihre Anfrage in meinem Büro untergegangen und wurde mir erst jetzt vorgelegt. (...)

Portrait von Undine Kurth
Antwort von Undine Kurth
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.12.2009

(...) vielen Dank für Ihre E-Mail und Ihre Unterstützung für das Normenkontrollverfahren zum ZDF-Staatsvertrag. Bei Bündnis 90/Die GRÜNEN treffen Sie auf offene Ohren, denn von uns stammt der Vorschlag des Normenkontrollverfahrens und ich werde als Abgeordnete des Deutschen Bundestages auch den Antrag auf ein solches Verfahren unterzeichnen. (...)

Portrait von Heike Brehmer
Antwort von Heike Brehmer
CDU
• 11.01.2010

(...) Ich bin der Auffassung, dass die Politik als wichtiger gesellschaftlicher Akteur neben den anderen gesellschaftlichen Gruppen gerade auch dazu verpflichtet ist, an diesen Entscheidungen mitzuwirken. Zumal der Verwaltungsrat mit fünf Vertreter der Länder (aus unterschiedlichen Parteien) und einem Vertreter des Bundes, sowie acht Vertretern aus dem ZDF-Fernsehrat paritätisch besetzt ist. Eine Beteiligung der Politik bedeutet keinen Eingriff in die Programmautonomie und Staatsferne des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, sondern Verantwortungswahrnehmung. (...)

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