Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter K. • 13.02.2010
Antwort von Dietmar Nietan SPD • 21.06.2010 (...) Wie Sie richtig festgestellt haben, gehörte mein wissenschaftlicher Mitarbeiter, Herr Böhnke, zu den 25 Teilnehmenden des Munich Young Leaders-Roundtable 2010, was ich sehr begrüßt habe. Da die Münchener Sicherheitskonferenz zu den wichtigsten Foren für internationale Außen- und Sicherheitspolitik gehört, habe auch ich indirekt bereits von den zahlreichen Gesprächen und Kontakten, die Herr Böhnke in München führen und knüpfen konnte, profitieren können. (...)
Frage von Sebastian K. • 13.02.2010
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 16.02.2010 Sehr geehrter Herr Kortz,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Frage von Jonas A. • 13.02.2010
Antwort von Ulrike Flach FDP • 15.02.2010 (...) Die FDP wollte das von Ulla Schmidt und der großen Koalition falsch konstruierte und unterfinanzierte Monstrum Gesundheitsfonds abschaffen. (...) Leider gab es für die sofortige Abschaffung mit der Union keine Einigung. (...)
Frage von Lutz K. • 13.02.2010
Antwort von Stefan Kaufmann CDU • 23.02.2010 (...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage zum Thema „Atomausstieg“. Ich persönlich halte die Kernenergie für eine notwendige „Brückentechnologie“ beim Übergang zu erneuerbaren Energien. Deswegen halte ich eine Laufzeitverlängerung der sicheren Atomkraftwerke für vertretbar, wenn die daraus resultierenden Mehreinnahmen der Erforschung und dem Ausbau erneuerbarer Energien zu Gute kommen. (...)
Frage von Herwig M. • 13.02.2010
Antwort von Torsten Staffeldt FDP • 10.08.2010 Sehr geehrter Herr Meyerhoff,
Frage von Petra B. • 13.02.2010
Antwort von Michael Fuchs CDU • 04.03.2010 (...) Die Bundeskanzlerin hat mehrfach auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV), wie das Abkommen seit dem „Lissabon-Vertrag“ heißt, hingewiesen. Der AEUV beinhaltet in Artikel 125 eine so genannte „No Bail Out“-Klausel gegen ein Herauskaufen strauchelnder Länder. Demnach ist ein EU-Staat nicht nur nicht verpflichtet, einem anderen unter die Arme zu greifen - er darf es nicht einmal. (...)
